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8. May 2024
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Levi Henze

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Explainers

Belastungswirkung von Klimapolitik

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Levi Henze, Theresia Stahl

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Dieses Papier gibt erste Impulse aus einem laufenden Projekt zur Gesamtbetrachtung der Belastungswirkung von Klimapolitik für private Haushalte. Die größten unmittelbaren Belastungen sind bei Gebäudewarme und Verkehr zu erwarten. Auf Basis verschiedener Analyseperspektiven erscheinen im Wärmesektor zielgenaue und einkommensbezogene Förderung und Kompensation dringend notwendig. Im Verkehrssektor ist dies weniger der Fall – heutige Spitzenbedarfe an Kraftstoffen sind ein schlechter Indikator für Belastungsspitzen, die beim Umstieg auf klimaneutrale Mobilität entstehen. Es werden Entlastungspotentiale durch den ÖPNV diskutiert. Diese sind nur realisierbar, wenn negative Skaleneffekte und hohe Attraktivität des motorisierten Individualverkehrs adressiert werden. Zuletzt wird für ein graduelles Hinwirken auf eine klimaneutrale Ernährung geworben, um zukünftigen Verteilungskonflikten vorzugreifen.

Warum haben wir das Papier geschrieben?

Wir glauben, dass Klimapolitik oft als Ganzes in Frage gestellt wird – und zwar immer dann, wenn sich Teile der Gesellschaft unangemessen stark belastet fühlen. „Heizhammer“, Energiekrise und Bauernproteste haben gezeigt, wie sehr es bei der Klimapolitik um die gerechte (oder ungerechte) Verteilung von Lasten geht. Nur eine sachorientierte öffentliche Auseinandersetzung mit den Verteilungswirkungen der Klimapolitik kann helfen, diese Situation aufzulösen. Es müssen Lösungen gefunden werden, die wirkliche Härten identifizieren und adressieren. Gleichzeitig muss aber auch deutlich gemacht werden, welche – und wessen – Belastungen wir als Gesellschaft für zumutbar halten. Daran wollen wir mitwirken und dieses Hintergrundpapier gibt erste Impulse aus unserer Arbeit an der Belastungswirkung von Klimapolitik.

Was haben wir gelernt?

Ganz oben auf der Prioritätenliste steht für uns die Erkenntnis, dass es im Wärmesektor dringenden politischen Handlungsbedarf gibt. Eine Vermeidungskostenanalyse zeigt, dass es hier bedarfsgerechte Förderung und Kompensation für den kommenden zweiten europäischen Emissionshandel braucht. Im Individualverkehr sehen wir hingegen weniger eine soziale Schieflage. Bei der Rolle der öffentlichen Daseinsvorsorge sehen wir dringend tiefer gehenden Analysebedarf. Wir analysieren das Beispiel ÖPNV und können zeigen, dass ihm nur dann eine substanzielle Rolle beim Klimaschutz zukommt, wenn negative Skaleneffekte und hohe Attraktivität des motorisierten Individualverkehrs adressiert werden. In der Landwirtschaft plädieren wir für ein „Herantasten“ an eine klimaneutrale Ernährung mit weniger Fleischanteil durch vorsichtige Preisinstrumente, um Unsicherheit zu beseitigen und zukünftigen Verteilungskonflikten vorzugreifen.

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