MATHIS RICHTMANN

Gleichzeitig mit den letzten Wahlen fürs britische Unterhaus kamen im Dezember 2019 Wissenschafter_innen aus verschiedenen Bereichen in London zur interdisziplinären Konferenz des Finance and Society Netzwerks zusammen. Die Veranstaltung, die seit 2016 jährlich stattfindet, ist eine Antwort auf den Glaubwürdigkeitsverlust der Wirtschafts- und Finanzforschung durch die Finanzkrise. Sie bringt Forschende aus der Macro-Finance, Politischen Ökonomie, Soziologie, Anthropologie und Literaturwissenschaft zusammen, und betont dabei Ansätze jenseits etablierter Orthodoxien. Wir waren dabei und berichten über einige der Highlights, insbesondere solche Beiträge, die schwierige Machtfragen in der Finanzwelt behandeln, die sonst oft in den technischen Details des Themas verloren gehen.

„The vanishing financial firm“ [die verschwindende Finanzfirma], von Ronen Palan

Am Vorabend der Unterhauswahl eröffnete Ronen Palan die Konferenz. In seinem Vortrag berichtete der Politische Ökonom der Londoner City Universität von seiner aktuellen Forschung zu „Arbitrage Power and the vanishing financial firm.“ Palan ist durch seine Arbeiten zu off-shore und Steuervermeidung einem breiteren Publikum bekannt geworden. Mit Netzwerk-Grafiken illustrierte er die Eigentümerinnen-Strukturen internationaler Firmen. Die Frage, die Palan und seine Co-Autor_innen in diesem Vortrag stellten, ist, was eigentlich eine Firma in Zeiten der finanzialisierten Globalisierung ist.

Beispielsweise generiert die Analyse eines großen amerikanischen Internetmarktplatzes das folgende Bild:

Quelle: CORPLINK Projekt, www.corplink.org. Wir danken Ronen Palan für die Erlaubnis, die Grafik verwenden zu dürfen.

Der zentrale rote Punkt stellt das Mutterunternehmen dar, jeder weitere Punkt eine Beteiligung. Der rechte Teil symbolisiert das US-Geschäft des Konzerns, der linke das im Rest der Welt, hauptsächlich Europa. Die Verästelungen machen hierbei deutlich, dass es unklar wird, was die Firma eigentlich ist. Je komplexer das Gebilde, desto unklarer welche Einheit für was haftbar ist oder was wie besteuerbar ist.

Nach Analyse der 200 größten internationalen Unternehmen identifizieren die Autor_innen zwei Aspekte als besonders bedeutend: Erstens, durch immer komplexere Strukturen entfliehen Konzerne staatlichem Zugriff in Raum und Zeit. Indem sie von Jurisdiktion zu Jurisdiktion springen, verschleiern die Unternehme sich selbst. Durch geschickte Eigentumsstrukturen können so—zum Beispiel durch Lizensierungsschemata—Steuern vermieden werden.

Zweitens wies Palan auf Dreiecksbeziehungen in den Grafiken hin. Hier umgehen Unternehmen Haftung: Indem sie stumme Minderheitenbeteiligungen an einer Einheit halten, absorbiert diese im Haftungsfall von der dritten Einheit Schaden, während der erste Teil weiterhin Kontrolle behält. Geografisch ist hierbei bemerkenswert, dass—wie in der Grafik zu sehen—diese Mechanismen besonders in Europa ausgenutzt werden können.

Diese Verschleierungen werden dadurch verstärkt, dass die Struktur der Firma sich rapide ändert. Die Abbildung, die den Online-Marktplatz zeigt, ist keine Darstellung des Unternehmens zum jetzigen Zeitpunkt. Die visuelle Darstellung müsste teilweise minütlich (kein Fehler) angepasst werden, um den sich ändernden Legal Entity Identifiern (LEI) gerecht zu werden. Der rechtliche Rahmen wurde hierbei über die Zeit so verändert, dass ein schnellerer Wechsel der LEIs möglich wird.

Firmen wechseln also ständig ihre Form, ein Prozess den Palan et al. „the vanishing financial firm“ nennen. Die Firmen verschwinden, weil es der rechtliche Rahmen ermöglicht.

Marieke de Goede zur internationalen Finanzarchitektur und „frozen power relations“

Die Machtkomponente, die solche legalen Konstrukte ermöglicht, wurde von der Amsterdamer Polit-Ökonomin Marieke de Goede besprochen. Ihr Vortrag befasste sich mit der internationalen Finanzarchitektur, insbesondere der Entscheidung der US-Regierung die Republik Iran vom internationalen Zahlungsverkehr auszuschließen: Am 5. November 2018 erklärte das belgische Unternehmen SWIFT „bestimmte Iranische Banken“ aus seinem grenzüberschreitenden Zahlungsnetzwerk zu verweisen.[1]

Die Financial Times zitiert SWIFT bezüglich der Iran-Sanktionen wie folgt: “Im Einklang mit unserer Mission, die Widerstandsfähigkeit und Integrität des globalen Finanzsystems als globaler und neutraler Dienstleister zu unterstützen, setzt SWIFT den Zugang bestimmter iranischer Banken zum Messaging-System aus. Dieser Schritt, auch wenn er bedauerlich ist, wurde im Interesse der Stabilität und Integrität des globalen Finanzsystems unternommen.”

Interessant an dem zitierten Statement ist die gewählte Passiv-Konstruktion: Einerseits verschleiert die Genossenschaft eine politische Entscheidung getroffen zu haben, welche schwerlich mit ihrem Selbstbild als „neutraler Dienstleister“ zu vereinbaren wäre. Andererseits beurteilt die Genossenschaft diese (nicht-)Entscheidung als „bedauerlich.“ Deutlich wird, dass Wiederstand gegen US Sanktionen für ein Infrastrukturunternehmen des globalen Finanzsystems faktisch unmöglich ist.

Warum? “Financial architectures are frozen power relations” [Finanzarchitekturen sind eingefrorene Machtstrukturen], konstatiert de Goede, und verweist darauf, dass der internationalen Finanzarchitektur eine koloniale Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eingeschrieben ist. Da in den Machtstrukturen dieser Vergangenheit und Gegenwart die USA im Zentrum standen und stehen, stehen die USA auch im eingefrorenen Abbild dieser Strukturen im Zentrum, sprich in der heutigen internationalen Finanzarchitektur, so dass eine Teilnahme an dieser Architektur nur im Einverständnis mit der amerikanischen Regierung möglich ist.

History in Financial Times, von Amin Samman

Abschließend möchten wir noch als Lektüre für das neue Jahr auf das auf der Konferenz höchst positiv besprochene, neu erschienene Buch History in Financial Times vom Londoner Polit-Ökonomen Amin Samman hinweisen. Im Gegensatz zu häufig linearen Geschichtsschreibungen argumentiert Samman mit sogenannten Feedback Loops. Durch diese verdichtet sich die Vergangenheit in die Gegenwart und es wird kaum trennbar was war und was ist.

Damit schafft das Buch einen Griff durch die Zeit und verbindet die heutigen verschwindenden Firmen mit den historisch gewachsenen Machstrukturen der internationalen Finanzarchitektur.

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[1] SWIFT ist eine Genossenschaft internationaler Finanzinstitute unter belgischer Jurisdiktion. Die Eigentümer wählen ein Board bestehend aus 25 Direktor_innen, das sich wie ein who-is-who der internationalen, privaten, Finanzwelt liest. Vertreten sind “global systemrelevante Banken” wie JP Morgan, Credit Suisse, Citi und Unicredit, Central Clearing Parties und Zahlungsverlaufsabwickler. Der Öffentlichkeit ist SWIFT durch die Bereitstellung von „Business Identifier Codes“ (BIC) bekannt, die bei SEPA-Überweisungen Banken bezeichnen. Die Genossenschaft wickelt laut Selbstdarstellungen Zahlungen zwischen über 11000 Finanzinstituten in mehr als 200 Ländern ab.

Cover picture credit: Finance and Society Network