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24. August 2021
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Dezernat Zukunft

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Fiskalprojekt

Warum die Konjunkturkomponente ihren Zweck nicht mehr erfüllt. Analyse und ein Reformvorschlag.1 min read

FLORIAN SCHUSTER, MAX KRAHÉ, PHILIPPA SIGL-GLÖCKNER

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„Eine gesetzliche Begrenzung der Kreditaufnahme bei wirtschaftlicher Normallage würde eine nähere Bestimmung dieses Begriffs voraussetzen. […] die Volkswirtschaftslehre liefert keine eindeutigen und sicheren Festlegungen, wie die Preissteigerungsrate, der Beschäftigungsstand, die außenwirtschaftliche Situation und das wirtschaftliche Wachstum in einer wirtschaftlichen Normallage jeweils für sich sowie im Gesamtzusammenhang beschaffen sein müssen.“

Bundesregierung, April 1990

Die Debatte um die Schuldenbremse dreht sich zumeist um die Möglichkeit einer Grundgesetzänderung. Dabei ist ein wesentlicher Teil der Schuldenbremse, die Konjunkturkomponente, einfachgesetzlich definiert. Sie soll Defizitbeschränkung mit antizyklischer Fiskalpolitik vereinen und bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung die finanziellen Spielräume vergrößern, beziehungsweise einschränken.  

Bei genauerer Betrachtung besteht hier der dringendste Reformbedarf: Die Konjunkturkomponente in ihrer heutigen Ausgestaltung berücksichtigt nicht den neuesten Stand der Wissenschaft, schafft demokratisch fragwürdigen Ermessensspielraum und steht langfristig tragfähigen öffentlichen Finanzen im Weg. Auch wenn diese Probleme im Rahmen der Schuldenbremse nie gänzlich adressiert werden können, so gibt es doch pragmatische Reformen, die wesentlich dazu beitragen würden, die Finanzpolitik zukunftsfähiger aufzustellen. Wir machen einen konkreten Reformvorschlag, der sowohl helfen würde, nach Corona die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, als auch ihre Auslastungsgrenzen im Auge zu behalten.   


Im Rahmen unseres Fiskalprojekts werden wir ein Konzept für eine zielorientierten Fiskalpolitik entwickeln, die allen dient. Konkret geht es um eine einfachgesetzliche Reform der Schuldenbremse, die nachhaltige Investitionen ermöglicht. Unser fiskalpolitisches Ziel heißt Vollbeschäftigung. Im Laufe der kommenden Monate werden an dieser Stelle Paper mit konkreten Reformvorschlägen zu finden sein. Um über unsere Veröffentlichungen auf dem Laufenden zu bleiben, abonniert gerne unseren Newsletter.

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